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Gemeinderatssitzung
Dienstag, %s. Dezember 2020, 19:30
Einladung zur Gemeinderatsitzung
Am Dienstag, den 15.12.2020 findet um 19:30 Uhr in Bärweiler, im Dorfgemeinschaftshaus, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.
Zu dem öffentlichen Teil der Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragen
- (Ergänzungs-) Wahl eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
- Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer neuer Geschwindigkeitsanlage (teilweise über Spenden finanziert)
- Annahme von Spenden gem. § 93 (3) GemO
- Satzung der OG Bärweiler über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in Selbstverwaltungsangelegenheiten – Gebühr Vorkaufsrecht;
Beratung und Beschlussfassung
- Entscheidung über die Ausübung von Vorkaufsrechten – Änderung der Übertragung auf den Ortsbürgermeister im Einvernehmen mit den Beigeordneten
- Mitteilungen und Anfragen
- Nichtöffentlicher Teil
- Grundstücksangelegenheit
- Mitteilungen und Anfragen
Aufgrund der aktuellen Pandemie wird eine Mund – Nasen – Bedeckung empfohlen.
Helmut Schmell
Ortsbürgermeister
